Zu den von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer verkündeten Hilfen für die Landwirtschaft erklärt Bayerns Landwirtschafts-Ministerin Michaela Kaniber, die seit Anfang des Jahres den Vorsitz der deutschen Agrarministerkonferenz innehat:
„Die extreme Trockenheit hat viele unserer Bäuerinnen und Bauern in diesem Jahr hart getroffen. Wer monatelang alles für eine gute Ernte getan hat und dann mit ansehen muss, wie Hitze und fehlender Regen einen erheblichen Teil dieser Arbeit zunichtemachen, den lässt das nicht kalt. Hinter den Erntezahlen stehen Familien und Betriebe, die sich große Sorgen machen, wie es wirtschaftlich weitergeht.
Deshalb sind die angekündigten Hilfen ein starkes und wichtiges Signal aus Berlin. Bundesminister Alois Rainer erkennt die außergewöhnliche Lage unserer Landwirtschaft an und handelt: Er schafft konkrete Unterstützung für Betriebe, die durch Dürre, hohe Kosten und niedrige Erzeugerpreise unter enormem Druck stehen. Besonders wichtig ist mir: Es geht nicht allein um kurzfristige Liquidität. Mit zusätzlichen 700 Millionen Euro bei den Direktzahlungen, der steuerlichen Risikoausgleichsrücklage, der Verlängerung der Gewinnglättung und der geplanten Unterstützung von Mehrgefahrenversicherungen werden zugleich wichtige Weichen gestellt, damit sich unsere Betriebe künftig besser gegen Krisen wappnen können. Das ist der richtige Weg. Bayern hat sich für viele dieser Maßnahmen seit Langem eingesetzt. Ich freue mich deshalb sehr, dass sie jetzt auf Bundesebene angegangen werden.
Diesen Weg müssen wir nun konsequent weitergehen. Der Koalitionsvertrag bietet dafür eine klare Grundlage. Dazu gehören für mich vor allem weitere spürbare Entlastungen bei Bürokratie und Dokumentationspflichten, ein zielgenaueres und verursachergerechteres Düngerecht sowie verlässliche und einfachere Rahmenbedingungen für Investitionen in moderne Tierwohlställe. Auch die vereinbarte Energiesteuerbefreiung für alternative Kraftstoffe muss jetzt umgesetzt werden und es braucht eine Differenzierung beim Mindestlohn für Landwirtschaft und Gartenbau. Unser gemeinsames Ziel muss sein, den Betrieben nicht nur in einer akuten Krise zu helfen, sondern ihnen dauerhaft wieder mehr unternehmerischen Spielraum, Wettbewerbsfähigkeit und Planungssicherheit zu geben.
Unsere Landwirte müssen sich darauf verlassen können: Wenn es wirklich darauf ankommt, stehen Bund und Freistaat fest an ihrer Seite. Jetzt muss dieses Signal auch in Brüssel ankommen. Gerade angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage brauchen unsere Betriebe eine verlässliche europäische Agrarpolitik, faire Wettbewerbsbedingungen und eine ausreichende Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik auch nach 2027. Europa darf unseren Bauern nicht immer neue Lasten aufbürden, sondern muss ihnen Chancen eröffnen. Denn unser Ziel muss sein, dass unsere Betriebe aus eigener Kraft erfolgreich wirtschaften können.“
Bericht und Bild: Bayerisches Landwirtschaftsministerium / Pia Regnet/StMELF – Foto zeigt Bundesminister Alois Rainer und Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber bei der Agrarministerkonferenz im März dieses Jahres in Bad Reichenhall.
