Klaus Stöttner, der Präsident des Tourismus Oberbayern München, hält die geplante Einführung einer Übernachtungssteuer in der Landeshauptstadt München für absolut kontraproduktiv. „Die Tourismusbranche hat nach der Corona-Pandemie gerade mühsam zwei Schritte nach vorne gemacht und erholt sich langsam, nun geht man wieder einen Schritt zurück. Das ist für einen der wichtigsten Wirtschaftszweige in Bayern ein herber Rückschlag“, so der Landtagsabgeordnete.
Für Klaus Stöttner, der zugleich tourismuspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion ist, kommt dieses Vorhaben zur Unzeit: „Zum einen ist die Einführung einer zusätzlichen Steuer in Zeiten der Inflation das völlig falsche Zeichen, zum anderen wird mit der Hotellerie und Gastronomie das Herzstück der Tourismusbranche getroffen, welche sich noch von der Pandemie langsam erholt. Während sich der Freistaat auf Bundesebene weiter für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer in der Hotellerie einsetzt um diese zu entlasten, möchte sich die Landeshauptstadt eine zusätzliche Einnahmequelle erschließen. Ich erwarte von der Stadt München und Oberbürgermeister Dieter Reiter mehr Weitsicht in diesen schwierigen Zeiten!“
Die Landeshauptstadt München plant aktuell die Einführung einer Übernachtungssteuer für Touristen und Geschäftsreisende in Höhe von sieben Prozent. Mit einem ähnlichen Vorstoß war die Stadt München bereits 2012 mit einer Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Der Bayerischen Landtag hat die Einführung einer örtlichen Übernachtungssteuer 2011 abgelehnt, da diese nicht mit dem übergeordneten Ziel der Stärkung des Tourismus widerspreche.
Bericht: Tourismusverband Oberbayern München – Foto: Hötzelsperger
