Regensburg zeigt wieder Flagge für den Frieden

Seit  8. Juli 2022 weht auf dem Kohlenmarkt wieder die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace. Mehr als 500 Städte in Deutschland zeigen mit der Aktion in diesem Jahr ihre Solidarität mit der Ukraine und setzen sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen ein.

Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt, der am 22. Januar 2021 in Kraft getreten war. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.

„Atomwaffen sind eine Bedrohung für uns alle. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist diese Bedrohung so real wie schon lange nicht mehr“, so Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer. „Wir brauchen dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung anstatt ein neues nukleares Wettrüsten. Deshalb setzen wir uns mit den Mayors for Peace dafür ein, dass weitere Staaten dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Das Hissen der Flagge ist in diesem Jahr auch ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine.“ Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Wer sind die Mayors for Peace:Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag. Regensburg unterstützt die Ziele der Mayors for Peace seit 2015.