Als Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen ist Landtagsabgeordneter Daniel Artmann der zuständige Berichterstatter für das bayerische Innenministerium. Wenn es um Investitionen in den bayerischen Sicherheitsapparat geht, hat er ein gewichtiges Wort mitzureden. Dafür ist der Austausch mit den Beamtinnen und Beamten aus der Praxis wichtig und unerlässlich.
Im April traf er sich dazu bereits mit dem Präsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Manfred Hauser, zu einem Sicherheitsgespräch. Im Juli war er auf Nachtschicht mit Volker Klarner und seinem Team der Polizeiinspektion Rosenheim unterwegs. Sein Fazit: „Die Aufklärungsquote im Gebiet des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd konnte gegenüber dem Jahr 2022 noch einmal gesteigert werden, obwohl die Zahl aller Straftaten im Jahr 2023 etwas angestiegen ist. Das heißt, dass auch wenn im Freistaat die Kriminalitätsbelastung mehr als ein Drittel unter dem bundesweiten Durchschnitt liegt und die Aufklärungsquote bundesweit am höchsten ist, sich auch Bayern im Grundsatz dem bundesweiten Anstieg der Straftaten nicht entziehen kann. Daher hat die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger für mich höchste Priorität. Die Regierungskoalition hat mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 770 neue Stellen für die Polizei geschaffen. Und auch das Polizeibudget erreicht mit insgesamt über 1,1 Mrd. EUR über beide Haushaltsjahre ein neues Rekordniveau. Damit wird u.a. die Erneuerung der Hubschrauberflotte und die digitale Ausstattung unserer Beamtinnen und Beamten vorangetrieben“, so Artmann.
Diese Woche überzeugte sich Abgeordneter Artmann von der Arbeit der Wasserschutzpolizei Prien am Chiemsee (WSP). Die Gruppe ist in die Polizeiinspektion Prien integriert und überwacht in erster Linie den Schifffahrtsverkehr und die Häfen. Sie bekämpft aber auch die Kriminalität auf dem Wasser und leistet Rettungsdienste. „Erst im vergangenen Jahr hat die WSP ein neues Polizeiboot erhalten, um für die anspruchsvolle Arbeit auf dem Bayerischen Meer bestens ausgerüstet zu sein. Mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometern sind die Polizistinnen und Polizisten schnell vor Ort, um u.a.
Wassersportler vom Eindringen in die größtenteils ganzjährig geschützten Naturschutzgebiete abzuhalten“, berichtet Artmann.
„Ich danke allen Beamtinnen und Beamten, die sich täglich für unsere Sicherheit einsetzen. Sie verdienen unseren größten Respekt und Rückhalt für ihre tägliche Arbeit. Dank ihrem Einsatz ist Bayern das sicherste Bundesland. Das beweist, dass wir mit der bayerischen Politik der Sicherheit durch Stärke auf dem richtigen Weg sind. Damit das so bleibt, investiert der Freistaat auch 2024 und 2025 massiv in die Bayerische Polizei und damit unmittelbar in den hohen Schutz- und Sicherheitsstandard unseres Bundeslands. Mehr als 55 Prozent der Gesamtausgaben im Bereich des Innenministeriums entfallen auf das Personal und die Ausstattung der Bayerischen Polizei“, so Artmann abschließend. Mit mehr als 47.000 Stellen für alle Beschäftigten wird die Bayerische Polizei im Jahr 2028 einen neuen Rekordwert erreichen.
Bericht und Fotos: Abgeordnetenbüro MdL Artmann – Daniel Artmann mit Nachtstreife unterwegs
Foto: WSP – v.l.n.r.: Roland Kempf, Polizeihauptkommissar; Daniel Artmann, MdL; Jürgen Thalmeier, Erster Polizeihauptkommissar
Foto Nachtschicht Volker Klarner, Leiter der Polizeiinspektion Rosenheim mit seinem Team von links: Daniel Artmann, MdL
Foto Nachtschicht – 2 Daniel Artmann, MdL mit Polizeibeamten bei einer Personenkontrolle
Foto Sicherheitsgespräch – v.l.n.r.: Daniel Artmann, MdL; Manfred Hauser, Polizeipräsident; Sebastian Rotter, ltd. Regierungsdirektor Dr. jur.; Mario Huber, Polizeidirektor
