Rosenheim/Landkreis. „In diesem Jahr kommen 94.303.068 Euro aus den Schlüsselzuweisungen Stadt und Landkreis Rosenheim zugute“, freuen sich die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 31.442.456 Euro, die Stadt 24.981.396 und der Landkreis 37.879.216 Euro. Für die kreisangehörigen Gemeinden sind dies rund 1,3 Millionen Euro, für die Stadt Rosenheim ca. 7,7 Millionen und für den Landkreis rund 2,7 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr.
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Lederer/Stöttner: „Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten.
„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis Rosenheim“, verdeutlichen Klaus Stöttner und Otto Lederer. „Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger in ganz Bayern.“
Foto: Rainer Nitzsche
