MdL Klaus Stöttner teilt für Rosenheim mit: Stadt, Landkreis und Gemeinden erhalten 2021 rund 100 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen – „Bayern steht auch in schwierigen Zeiten zu seinen Kommunen. Der Landkreis Rosenheim, die Stadt Rosenheim und die Gemeinden können sich deshalb heuer über Schlüsselzuweisungen von insgesamt fast 100 Millionen Euro freuen“, gibt der CSU-Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner bekannt.
Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen über 32,7 Millionen Euro, die kreisfreie Stadt Rosenheim 26,1 Millionen Euro und der Landkreis Rosenheim gut 40 Millionen Euro. „Darüber freue ich mich sehr, denn mit diesen Geldern können Landkreis und Kommunen erneut wichtige Projekte umsetzen, von denen ihre Bürgerinnen und Bürger profitieren“, betonte Klaus Stöttner.
Schlüsselzuweisungen in Bayern bleiben auch 2020 auf Rekordniveau – Bayernweit bleiben die Schlüsselzuweisungen trotz der Corona-Pandemie auf dem Rekordniveau von rund 3,9 Milliarden Euro. Vor allem finanzschwächere Gemeinden können damit ihre Verwaltungshaushalte nachhaltig stärken. Grundlage für die Zuweisungen sind die Steuereinnahmen der Kommunen aus dem Jahr 2019. Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können von den Landkreisen und Gemeinden frei verwendet werden.
Kommunaler Finanzausgleich bleibt auf Rekordhöhe von 10,3 Milliarden Euro – „Um die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen zu erhalten, bleibt der kommunale Finanzausgleich 2021 trotz massiv sinkender Steuereinnahmen auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro“, betonte Klaus Stöttner: „Darüber hinaus gleichen wir den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal aus. Der Freistaat stellt dafür mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei. All das zeigt: Der Freistaat bleibt auch in schwierigen Zeiten ein verlässlicher Partner der Kommunen.“
Bericht und Porträt MdL Klaus Stöttner: Stimmkreisbüro MdL Klaus Stöttner
Foto: Rainer Nitzsche – Luftaufnahme mit Blick auf Rohrdorf
