Im Gegensatz zum Bund, der weitere finanzielle Belastungen und Kürzungen für Landwirtschaft und ländliche Räume beschließt, verabschiedet Bayern mit mehr als jeweils 1,9 Milliarden Euro einen kraftvollen Agrarhaushalt für die Jahre 2024 und 2025.
Der Doppelhaushalt wird mit 1,9 Milliarden Euro den unterschiedlichen Herausforderungen der betreffenden Branchen im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus gerecht. „Wir stehen zu unseren Bauern, den Waldbesitzern, zum Tourismus und zur Gastronomie sowie zum ländlichen Raum. Während Berlin zum Beispiel im Ökolandbau Sparmaßnahmen beschließt, unternimmt Bayern alles erdenklich Mögliche, um das abzufedern. Auch den für Bayern so wichtigen ländlichen Raum lassen wir nicht aus den Augen,“ so Staatsministerin Michaela Kaniber nach der heutigen Haushaltsdebatte.
Die Verabschiedung dieses Agrarhaushalts zeigt eindrücklich: Für Bayern ist die Landwirtschaft nicht erst seit Corona oder dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine systemrelevant. Bei Themen wie Tierwohl, Digitalisierung, Klima- und Umweltschutz treibt der Freistaat weiter an. „Mit unserer Tierwohlförderung BayProTier, die mehr als 9 Millionen Euro umfasst, greifen wir gesellschaftliche Entwicklungen auf und lassen gleichzeitig die Landwirte nicht mit den hohen Anforderungen allein. Bei diesem Programm geht Bayern kraftvoll und entschlossen voran,“ so Ministerin Kaniber.
Dass Bayern zu seinen Landwirten steht, zeigt auch der bereits deutlich vor der Landtagswahl unterzeichnete Zukunftsvertrag. Der neue Doppelhaushalt stellt für dessen Umsetzung erstmals Stellen und Haushaltsmittel in Höhe von 40 Millionen Euro zur Verfügung. In den kommenden Jahren wird der Zukunftsvertrag dann Stück für Stück ausgebaut, bis in der Endausbaustufe 120 Millionen Euro zur Verfügung stehen. „Mit dem Zukunftsvertrag Landwirtschaft haben wir gemeinsam mit der Landwirtschaft ein bundesweit einmaliges Instrument geschaffen. Er findet auf die großen Herausforderungen unserer Zeit die passenden Antworten. Hier leistet Bayern bestmögliche Unterstützung“, sagt Bayerns Agrarministerin. Nicht nur die Landwirtschaft, auch Bayerns Wälder stehen vor großen Herausforderungen. Dabei lassen wir unsere Waldbesitzer nicht allein und planen für die forstliche Förderung gut 96 Millionen Euro ein. Gerade in Zeiten des Klimawandels ist aktiver Waldumbau statt Stillstand essenziell. Im Freistaat läuft der Aufbau stabiler Mischwälder auf Hochtouren, allein im letzten Jahr haben Bayerns Waldbesitzer dank Förderung 11,5 Millionen neue Zukunftsbäume gepflanzt.
Der Doppelhaushalt stärkt auch den Ländlichen Raum und seine Entwicklung. Während der Bund die GAK-Haushaltsmittel gekürzt hat, fördert der Freistaat die Ländliche Entwicklung in Bayern weiter mit 172 Millionen Euro pro Jahr, davon 21,7 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel. „Gerade in Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Spannungen sind gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen Bayerns wichtiger denn je. Das ist unser klares Ziel, daran arbeiten wir und wollen auch die Menschen vor Ort stärken“, betont Kaniber.
Im Doppelhaushalt erfährt auch der Tourismus mit jährlich 48,6 Millionen Euro allein im Agrarhaushalt eine spürbare Unterstützung. Der Tourismus ist zweifelslos eine der Leitökonomien des Freistaats. Bayern ist Tourismusland Nummer Eins in Deutschland und zählt zu den beliebtesten Reisezielen in Europa. „Für diese Branche haben wir uns viel vorgenommen und planen für die kommenden fünf Jahre 25 Millionen Euro für eine neue Kongressinitiative ein. Als erstes Bundesland überhaupt zünden wir in Bayern damit den flächendeckenden Kongressturbo. Wir fördern und unterstützen aktiv die Ansiedlung von Tagungen und Kongressen in den Städten und ländlichen Räumen“, erklärt die Ministerin. Dadurch wolle man die sich bietenden Chancen voll ausschöpfen und Bayern auch in Zukunft als führenden Kongressstandort positionieren, so die Ministerin weiter.
„Für die zukunftsweisenden Aufgaben unserer Zeit stellen wir im Rahmen dieses Doppelhaushalts so viel Geld bereit wie noch nie. Bayern sendet an die Branchen in herausfordernden Zeiten die richtigen Signale. Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Land- und Forstwirtschaft, die ländlichen Räume und den Bayerntourismus“, sagt Kaniber abschließend.
Bericht: Bayerisches Landwirtschaftsministerium – Foto: Hötzelsperger (Siloernte im Priener Eichental)
