Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute dem Etat des Wirtschaftsministeriums für 2021 zugestimmt. Vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung im Landtag stehen dem StMWi damit im laufenden Jahr 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Vergleich zu 2020 werden die Mittel im Wirtschaftsressort um fast 250 Millionen Euro aufgestockt. Das entspricht einem Plus von 18 Prozent.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Der Etat des Wirtschaftsministeriums ist ein kraftvoller Aufschlag für neue Wachstumsimpulse. Wir investieren in die Zukunftsfähigkeit der bayerischen Wirtschaft und decken dabei alle Technologiefelder von heute und morgen ab: von Künstlicher Intelligenz und 3-D-Druck über Quantencomputing und 6G-Forschung bis hin zur Stärkung von Luft- und Raumfahrt und zum Ausbau der Wasserstoffförderung. Gerade in dieser fordernden Zeit wollen wir die Innovationsdynamik erhöhen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen ausbauen. Die hohe Investitionsquote von fast 43 Prozent zeigt unseren unbedingten Willen, die Wachstumskräfte jetzt zielgerichtet zu stimulieren.“ Ein Schwerpunkt im Haushalt ist die Beschleunigung und Erweiterung der bereits vor der Corona-Krise aufgelegten Hightech Agenda durch die Hightech Agenda Plus. Für die Förderung von Hochtechnologie und Spitzenforschung sind im Haushalt 2021 insgesamt 380 Millionen Euro vorgesehen. Das sind rund 170 Millionen Euro mehr, als zunächst geplant. Die zusätzlichen Mittel stärken u.a. die Luft- und Raumfahrtindustrie mit 40 Millionen Euro. Die Entwicklung neuer Trägersysteme für Satelliten und die Forschung an Flugtaxis sollen so unterstützt werden. Auch die Start-up-Förderung wird durch die Hightech Agenda Plus in 2021 um 40 Millionen Euro erhöht. Ziel ist es, durch bessere Finanzierungsmöglichkeiten technologieorientierte Unternehmensgründungen im Freistaat zu begünstigen und mehr digitale Geschäftsmodelle auf den Weg zu bringen.
Die Erforschung der Quantentechnologie wird mit zusätzlichen 30 Millionen Euro vorangebracht. Davon profitiert insbesondere die Anfang des Jahres von der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, der Fraunhofer-Gesellschaft, der Max-Planck-Gesellschaft sowie den beiden Münchner Universitäten LMU und TUM gegründete Initiative „Munich Quantum Valley“. Dieser Zusammenschluss baut München zu einem europaweit führenden Standort für Quantenwissenschaften und -technologien aus. Aiwanger betont: „Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen als wir hineingegangen sind. Die Hightech Agenda Plus ist unser bayerischer Konjunkturmotor. Wir setzen auf modernste Technologien und die innovativste Forschung ,Made in Bavaria‘. Dafür stellen wir jetzt und in den Folgejahren erhebliche Mittel bereit.“ Durch den Etat wird auch die Energiewende weiter konsequent vorangetrieben. Gegenüber 2020 wurde der Ansatz um 10 Millionen Euro auf 74 Millionen Euro erhöht. Insbesondere die erfolgreiche bayerische Förderung von Photovoltaikanlagen kann dadurch fortgeführt werden. So ermöglicht der Freistaat jetzt 200 PV-Freiflächenanlagen in landwirtschaftlich benachteiligten Gebieten. Für das stark nachgefragte 10.000-Häuser-Programm wurden die Mittel auf 27,5 Millionen Euro angehoben. Damit können noch mehr Hauseigentümer in der Anschaffung von Batteriespeichern in Verbindung mit einer PV-Anlage unterstützt werden. Aiwanger: „Bayern ist Sonnenland. Deshalb bauen wir das Potenzial der Sonnenenergie über mehr Photovoltaik deutlich aus. Damit beschleunigen wir die Energiewende, sorgen für nachhaltige Wertschöpfung und schaffen neue Arbeitsplätze.“
Um einen erfolgreichen Neustart der Tourismusbranche nach den Lockdown-Monaten zu begünstigen, wird die Tourismusförderung auf einem stabilen Niveau von rund 80 Millionen Euro fortgesetzt. Ein Schwerpunkt ist der Erhalt einer attraktiven touristischen Infrastruktur in den Urlaubsregionen. Die Fördermittel werden deshalb auf über 21 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Die umfassende Unterstützung der Kommunen für Investitionen in Thermalbäder, Kurparks oder Wanderwege ist damit sichergestellt.
Bericht: Bayerisches Wirtschaftsministerium
Foto: BMW-Museum München
