Unsere EU-Nachbarn – Botschafter von Litauen berichtet

Im Spanischen Kulturinstitut „Instituto Cervantes“ in München hielt S.E. Darius Jonas Semaska, Botschafter der Republik Litauen, einen Vortrag zum Thema „Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Norden Europas und die Rolle Deutschlands aus litauischer Perspektive“.

Nachfolgend die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Botschafter Konrad Max Scharinger,

verehrte Damen und Herren,

liebe Gäste,

es ist kein Geheimnis, dass Diplomaten eigene Länder stets loben so wie Verkäufer eigene Waren. Die heutige Gelegenheit möchte ich natürlich auch nicht verstreichen lassen. Ich muss jedoch gestehen, dass ein Litauer sich normallerweise schwer mit Eigenlob tut. Von Natur aus sind wir Nörgler. Auf die Frage „Wie geht´s?“ antwortete man bei uns häufig mit „ai, nieko“, was dem Deutschen „geht so“ entsprechen würde.

Dennoch halte ich immer die Worte des ehemaligen deutschen Botschafters in Litauen, Matthias Mülmenstädt, in Erinnerung. Er sagte mir einmal: „Ihr, Litauer, nimmt es einfach nicht wahr, wie viel ihr in den letzten 25 Jahren erreicht habt.“ Bevor ich auf diesen Gedanken und damit zu dem eigentlichen Thema des heutigen Abends komme, möchte ich im Folgenden einen kurzen historischen Überblick geben über mein Land und seine Verbindungen zu Deutschland.

Obwohl politisch Litauen in der Vergangenheit vor allem mit Polen eng verbunden war – beide Länder bildeten in der Frühen Neuzeit sogar einen gemeinsamen Staat – stand mein Land auf der kulturellen und mentalen Ebene auch in einem besonderen Verhältnis zu Deutschland beziehungsweise Ostpreußen.

Nicht jedem ist zum Beispiel bekannt, dass die Litauer und die Deutschen rund 700 Jahre lang eine gemeinsame Grenze hatten. Ohne Zweifel kann ich behaupten, dass in dieser langen gemeinsamen Vergangenheit die positiven Elemente deutlich überwiegen.

Wir erinnern uns in Litauen gerne daran, dass in den deutschen Gebieten jenseits der Memel im 16. Jahrhundert das erste litauische Buch gedruckt wurde. Dort wurde zum ersten Mal die Bibel ins Litauische übersetzt und die erste Grammatik der litauischen Sprache verfasst. In Königsberg wurde auch das erste klassische Werk der litauischen schöngeistigen Literatur geschrieben, das Poem „Die Jahreszeiten“ von Kristijonas Donelaitis. Schließlich sind wir mit unseren deutschen Nachbarn in großer Dankbarkeit verbunden für die ersten litauischen Volkszeitungen „Aušra“ und „Varpas“ während des zaristischen Presseverbots in Litauen. In dieser Hinsicht hat Deutschland im 19. Jahrhundert einen wichtigen Beitrag zur Bewahrung der litauischen Sprache und zur Stärkung unserer nationalen Identität geleistet. All das spielte schließlich entscheidende Rolle im Jahre 1918, als die Vertreter des Litauischen Landesrates den Beschluss gefasst hatten, den Litauischen Staat wiederherzustellen. Wahrscheinlich nur deshalb habe ich die Ehre, heute hier vor Ihnen zu sprechen.

Liebe Gäste, die angesprochenen vielfältigen historischen Erfahrungen, die unsere Länder und Völker aufs Engste verbinden, stellten nach der Wiedererlangung der litauischen Unabhängigkeit vor rund 29 Jahren eine wichtige Grundlage dar, die den Ausbau unserer Beziehungen seitdem wesentlich erleichtert und sogar gefördert hat. Zu diesem positiven Ausgangspunkt trug auch die Tatsache bei, dass die Bundesrepublik Deutschland die Annexion Litauens und der anderen Baltischen Staaten durch die Sowjetunion nie anerkannt hatte. Für diese konsequente Haltung sind wir Deutschland bis heute dankbar.

Unser Weg zurück nach Europa war verwickelt und steinig genug. Im Frühjahr 1997, als ich kurz nach meinem Dienstantritt in der litauischen Botschaft in Washington bemüht war, den offiziellen Vertretern der USA den Wunsch Litauens nach dem Beitritt zur Europäischen Union und NATO zu erläutern, sah ich häufig nur ein gekünsteltes Lächeln. Schon ein Jahr danach erklärte aber der damalige Präsident Bill Clinton, dass die Tür der NATO offen sei und die Vereinigten Staaten Litauen, Lettland und Estland auf ihrem Weg dorthin unterstützen würden.

Ich kann mich auch an die EU-Beitrittsverhandlungen erinnern, als unsere Verhandlungspartner oft die Besorgnis äußerten wegen der Fähigkeit Litauens, das EU-Recht vollständig anzuwenden oder die Konkurrenzfähigkeit der Wirtschaft zu gewährleisten. Heute wiederum zählt Litauen aufgrund seiner vollständigen Integration in die EU-Strukturen, einschließlich der EURO-Zone und Schengen-Raumes zu den Kernländern der EU. Litauen ist inzwischen auch zu einer der offensten Volkswirtschaften in Europa geworden. Der Export von Dienstleistungen und Waren von litauischen Unternehmen entspricht 87 Prozent des litauischen Bruttoinlandproduktes. Das ist wahrscheinlich der höchste Wert innerhalb der EU.

Ich denke, wir haben unsere Positionen in der EU deutlich verstärkt, als wir die Wirtschaftskrise von 2009 aus eigener Kraft bewältigten. Die Umsetzung von Strukturreformen und dem Prinzip „den Gürtel enger schnallen“ zeigten sich wirksam. In den letzten drei Jahren verzeichnete Litauen Haushaltsüberschüsse, wir haben einen Reservefonds gegründet für den Fall, dass die litauische Wirtschaft von einer negativen Konjunkturphase betroffen wird. Die von der litauischen Regierung angewandten Maßnahmen der Finanzdisziplin haben die litauische Wirtschaft gesünder und robuster gemacht. Ungeachtet der andauernden Emigration aus Litauen wächst unsere Wirtschaft jährlich um 3-4 Prozent.

Auch in Bezug auf die Beziehungen zu Deutschland haben wir seit der Wiedererlangung unserer Unabhängigkeit bemerkenswerte Fortschritte gemacht. Ich kann sogar mit fester Überzeugung behaupten, dass wir heute historisch gesehen die beste Periode der deutsch-litauischen Beziehungen erleben. Litauen und Deutschland sind heutzutage politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich miteinander so eng wie nie zuvor verbunden. Bereits seit Jahren zählt Deutschland zu unseren wichtigsten Handelspartnern. Deutschland ist zudem der drittgrößte Investor in Litauen. Gerade im vergangenen Jahr wurden in der zweitgrößten Stadt Kaunas zwei neue Werke von den renommierten deutschen Automobilzulieferern Continental und Hella eröffnet. Die Entscheidung für Litauen wird sich mit Sicherheit sehr positiv auf unsere Wirtschaft auswirken. Sie wird auch andere Investoren auf den Standort Litauen aufmerksam machen.

In Fragen der Europapolitik kann man heute Deutschland und Litauen mit gutem Grund als Gleichgesinnte bezeichnen. Litauen unterstützt zum Beispiel die Haltung der Bundesregierung in Bezug auf die Finanzpolitik der Europäischen Union und die Stabilisierung des Euroraumes. Aus unserer Sicht können die EU-Länder erst dann auf den Pfad des gesunden Wachstums kommen, wenn die dringenden Strukturreformen implementiert und die Schulden abgebaut werden. Unser eigenes Beispiel zeigt, dass nur mit schmerzvollen Reformen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft wiederbelebt und damit das Fundament für den weiteren wirtschaftlichen Aufschwung geschaffen werden können. Der Fall Litauens zeigt auch eindrücklich, dass es keinen Widerspruch zwischen der Politik der Fiskaldisziplin und Wachstum gibt. Im Gegenteil: wir sind überzeugt, es sind zwei Seiten derselben Medaille.

Auch im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik haben die Beziehungen zwischen Litauen und Deutschland insbesondere in den letzten Jahren eine positive Dynamik erfahren. Wir freuen uns sehr, dass ausgerechnet Deutschland die führende Rolle bei der Verstärkten Vornepräsenz der NATO übernommen hat und seit Beginn 2017 als Rahmennation ein Nato-Bataillon in Litauen anführt. Diese historische Entscheidung, die zur Steigerung von Sicherheit und Minimierung von Konfliktgefahr in der Region beiträgt, wurde auch bei der litauischen Bevölkerung sehr positiv aufgenommen. Nach einer aktuellen Umfrage bewerteten sogar 91 Prozent der Litauer Deutschland als ein Land, das Litauen gegenüber am freundlichsten gesinnt ist. In dieser Freundschaftsskala übertraf Deutschland sogar unsere traditionell engsten Verbündeten wie die USA und Polen. Diese gegenseitige Sympathie bildet heute ein festes Fundament, auf dem unsere Beziehungen weiter ausgebaut werden sollten.

Liebe Gäste, mit Unterstützung unserer Alliierten begegnen wir entschlossen den Sicherheitsherausforderungen unseres Landes. Die offenen Diskussionen der politischen Elite Litauens über den durch Russland geführten Informationskrieg und die russischen Destabilisierungsversuche der litauischen Wirtschaft und Politik führten unter anderem dazu, dass die litauische Gesellschaft eine gewisse Immunität und Widerstandsfähigkeit gegen die russische Propaganda und Lügen entwickelt hat. In den letzten 20 Jahren haben wir einige äußerst wichtige Energieinfrastrukturprojekte umgesetzt und so die Energieabhängigkeit von Russland beseitigt. In Deutschland ist zwar weit verbreitet der Mythos, dass Russland ein zuverlässiger Lieferant ist, doch unsere eigene Erfahrung zeigt ein anderes Bild.

Einbeziehung, gegenseitige Abhängigkeit, zunehmende wirtschaftliche Beziehungen, mehr Handel und Investitionen – all das sollten die Faktoren sein, die Stabilität und Sicherheit erhöhten. Dieser Ansatz schien rational zu sein, aber nur auf der Grundlage einer bestimmten Annahme. Nämlich der Vermutung, dass wir in einem freien Marktumfeld und in den Gesellschaften mit ausgeprägtem Sinn für Rechtsstaatlichkeit agieren. Wenn wir uns jedoch mit Russland befassen, sieht die Sache anders aus. Wir beschäftigen uns mit einem Akteur, der asymmetrische Praktiken beherrscht und anwendet. Wir beobachten auch immer wieder die Bereitschaft des Kremls, die rationalen Geschäftsinteressen russischer Unternehmen zugunsten der geopolitischen Ziele des Landes zu opfern.

Ein anschaulicher Beweis dafür ist die Geschichte russischer Öllieferungen über die Pipeline „Druzhba“ (auf Deutsch „Freundschaft“). Im Jahr 2006 begann die litauische Regierung mit der Privatisierung einer großen Ölraffinerie, die ein wichtiger Lieferant von Ölprodukten in der Region war und immer noch ist. Russland drängte darauf, die Raffinerie zu einem niedrigen Preis an eine russische Firma zu verkaufen. Die litauische Regierung hat sich für eine offene und transparente internationale Ausschreibung entschieden. Die polnische Firma „Orlen“ hat gewonnen. Ein paar Monate später wurde die Ölversorgung über die „Druzhba“ -Pipeline eingestellt und der Pipeline-Zweig, der nach Litauen führt, ist bis heute trocken. Offizielle russische Erklärung war, dass die Pipeline repariert werden musste. Die Reparatur dauert also bis zu dem heutigen Tag… Russische Ölexportfirmen erlitten in diesem Zusammenhang große Verluste. Soviel über Russland als „zuverlässigen“ Energielieferanten in die EU.

Es gibt auch einen anderen Fall, der Aufmerksamkeit verdient. In den Jahren 2014 und 2015 wurde das Stromkabel zwischen Schweden und Litauens NordBalt auf dem Meeresboden der Ostsee verlegt. Russland startete plötzlich eine Reihe von Marineübungen in der Nähe von der Stromkabel-Route. Mit Bezug auf die Sicherheitsmaßnahmen vertrieb die russische Marine alle Schiffe aus der Gegend. Das Gebiet, das de facto von der russischen Marine geschlossen wurde, umfasste den großen Bereich der ausschließlichen Wirtschaftszone Litauens. Und das war der Bereich, in dem ausgerechnet das NordBalt-Kabel verlegt werden musste. Die russischen Marineübungen dauerten mehr als ein halbes Jahr. Im Extremfall wurde das Gebiet im April 2015 für 26 Tage geschlossen. Die Fertigstellung von NordBalt verzögerte sich dadurch und die Kosten des Projekts stiegen deutlich.

Die Beispiele, die ich erwähnt habe, beziehen sich auf mehrere Risiken oder Herausforderungen im Umgang mit Russland. Es geht um russische Bemühungen, die Vermögenswerte unserer großen Unternehmen zu übernehmen. Es geht darum, diese Unternehmen als wichtiges Lobby- oder Korruptionsinstrument in der Politik einzusetzen. Es geht um Schritte, die darauf zielen, eine dominierende Rolle in der Energieversorgung zu erhalten und zu missbrauchen und sie zu nutzen, um einen wichtigen politischen Kurswechsel des Landes zu erreichen. Es geht darum, Mittel und Wege zu testen, um größere Lieferungen zu unterbrechen und damit die Bevölkerung zu verunsichern. Es geht auch darum, Wege zu testen, um den Einsatz von NATO-Verstärkungen in den Baltischen Staaten zu verhindern, wenn die Zeit dafür gekommen ist…

Das Wissen über diese Herausforderungen sollte nicht nur auf die Büros von Offizieren und Experten beschränkt sein. Wir in Litauen sind der Meinung, dass es die Pflicht der Regierung ist, offen zu sein und ausführlich über die Herausforderungen und Risiken zu informieren, die das Engagement in Russland mit sich bringt. Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen ebenfalls ein wirksames Instrument sein können. Das litauische Gesetz über Unternehmen von strategischer Bedeutung oder von Bedeutung für die nationale Sicherheit definiert große Unternehmen und Sektoren, potentielle Investoren, die bestimmte Überprüfungs-Verfahren durchlaufen müssen. Potenzielle Investoren müssen die europäischen und transatlantischen Integrationskriterien erfüllen. Unsere Erfahrung lehrt uns, dass unser Wirtschaftssystem gesünder ist, wenn seine Akteure sich so wenig wie möglich mit Russland engagieren.

Litauen, das mit Hilfe der EU das erste LNG-Terminal im Ostseeraum gebaut und die Strombrücken nach Schweden und Polen verlegt hat, hat damit deutlich zur wirtschaftlichen Sicherheit und der Konkurrenzfähigkeit in der Region beigetragen. Wegen des LNG-Terminals und der Stromtrassen haben sich zudem deutlich die Energiepreise für Strom und Gas in allen drei Baltischen Staaten reduziert. Schließlich haben wir selbst viel in eigene Sicherheit investiert. In den letzten fünf Jahren haben wir die Verteidigungsausgaben mehr als verdreifacht. Im vergangenen Jahr betrugen unsere Ausgaben 2 Prozent des BIP. Vor einigen Wochen wurde von den im litauischen Parlament vertretenen Parteien eine Vereinbarung über die Leitlinien der litauischen Verteidigungspolitik unterzeichnet. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, die Ausgaben für Verteidigung bis 2030 schrittweise auf 2,5 Prozent des BIP zu erhöhen. Wir kaufen deutsche Militärtechnik, zum Beispiel gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge Boxer und Panzerhaubitzen 2000. Litauen investiert also viel in eigene Sicherheit, denn wir verstehen sehr gut, dass wir nur dann auf die Solidarität unserer Bündnispartner setzen können, wenn wir unsere Sicherheit selbst ernst nehmen und bereit sind, dafür Verantwortung zu tragen.

Liebe Gäste, Litauen feierte im letzten Jahr den hundertsten Jahrestag seit der Wiederherstellung seiner Staatlichkeit. Es ist daran zu erinnern, dass Deutschland damals das erste Land war, das die Unabhängigkeit Litauens völkerrechtlich anerkannte. Es spielte auch eine bedeutende Rolle bei der Konsolidierung der jungen litauischen Republik. Wenn Litauen und Deutschland heute keine gemeinsame Grenze haben, so verbinden uns nun stärker als jemals zuvor die gleichen Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Wir sind auch verbunden in fester Überzeugung, dass nur eine regelbasierte internationale Ordnung, Frieden und Sicherheit in der Welt gewährleisten kann. Aufgrund unserer Geschichte verstehen unsere Völker zudem sehr gut was Frieden und Freiheit bedeuten. Die historischen Erfahrungen unserer Länder lehren uns: Freiheit wird selten geschenkt, sie muss erstritten und ständig geschützt werden.

Wenn man auf das Erkämpfen der litauischen Eigenständigkeit 1918 zurückblickt, wird man eindeutige Parallelen zu der heutigen Situation feststellen können: Wie vor hundert Jahren bei der Wiederherstellung der Unabhängigkeit, so steht auch heute Deutschland ganz vorne bei der Verteidigung der litauischen Souveränität. Damals half es, uns vor den Angriffen der Roten Armee zu schützen. Heute spielt Deutschland eine zentrale Rolle im Rahmen der Verstärkten Vornepräsenz der NATO. Die nun seit über zwei Jahren laufende Bundeswehr-Mission in Litauen steht auch für Freiheit und Solidarität. Und dafür sind wir unseren deutschen Freunden von Herzen dankbar. Vielen Dank!

Fotos: Egon Lippert (www.lippert-egon.de)

Anhang: Rede als pdf-Datei