Ein Beitrag der Bayernbundes, entnommen der Weiß-Blauen Rundschau – Die Pandemie ist ein Naturereignis und lässt sich nicht wegdiskutieren. Sie trifft uns als Gesamtgesellschaft und das weltweit. Daher brauchen wir das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger, da das Verhalten jeder und jedes Einzelnen entscheiden wird, ob und wie schnell wir diese Pandemie überwinden können.
Deshalb habe ich auch kein Verständnis dafür, dass einzelne Gruppierungen diese Pandemie dazu nutzen, Menschen zu verunsichern oder aufzuhetzen und auch zum Boykott der Maßnahmen aufrufen. Das ist schlicht unverantwortlich. Der Eigenschutz und der Schutz Anderer hat oberste Priorität und daher sind auch Maßnahmen wie das Tragen der Schutzmasken, Abstand halten und die Minimierung der Kontakte richtig und wichtig. Die Coronakrise und deren Auswirkung hat unmittelbare Auswirkungen auf die parlamentarische Arbeit. Bisher gelebte Selbstverständlichkeiten, wie kurze persönliche Treffen, unkomplizierte Klärungsgespräche, direkte Kontakte sind nicht mehr ohne weiteres möglich. Viele Sitzungen werden als Videokonferenzen durchgeführt, Plenarsitzungen finden weiter in Präsenz statt.
Wichtig ist mir und meinen Kolleginnen und Kollegen, dass das Parlament voll arbeitsfähig bleibt, öffentlich debattiert und Entscheidungen trifft. Ich habe mich mit meiner Fraktion dafür eingesetzt, dass wir dafür die gesetzlichen Grundlagen schaffen und auch, dass eine Corona – Kommission eingerichtet wird, mit Wissenschaftlerinnen verschiedener Disziplinen, die die einzelnen Maßnahmen der Krisenbewältigung begleitet. Diese Anträge wurden jedoch abgelehnt. Wir müssen aber als Parlament darauf drängen, dass die grundsätzlichen und weitreichenden Entscheidungen der Pandemiepolitik vom Parlament beraten, beschlossen und mitgetragen werden müssen. Ich bin froh, dass wir Debatten dazu mittlerweile im bayerischen Landtag führen, denn dies ist wichtig auch für die Akzeptanz der Bevölkerung.Die Corona Krise zeigt uns die Schwachstellen unserer sozialen Infrastruktur auf und macht uns deutlich, dass wir unseren Sozial- und Kulturstaat in Bayern stärken und krisenfest machen müssen, um das Miteinander in der Gesellschaft zu verbessern.
Dazu gehören die Bildung für alle Kinder in Bayern, die Sorge um die Bildungsverlierer, wie auch der Gesundheitsschutz für Kinder und Lehrkräfte und die digitale Ausstattung der Schulen. Und wir müssen lernen, dass wir der Betreuung der Senioren und Seniorinnen angesichts des demographischen Wandels einen größeren Stellenwert einräumen und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte verbessern.
Bericht: Thomas Gehring MdL, (B’90/Grüne), seit 2008 Mitglied des Bayerischen Landtags, seit 2018 Vizepräsident des Bayerischen Landtags
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