Beim 63. Andechser Europatag der Paneuropa-Union Deutschland haben deren Präsident, der langjährige CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt aus München, sowie der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag, Dr. Anton Hofreiter von den Grünen, vor einem westlichen Selbstbetrug in Sachen Ukraine gewarnt.
Posselt betonte, daß der russische Präsident Putin „nicht im geringsten daran denkt, einen auch nur einigermaßen tragfähigen Frieden zu schließen.“ Nach wie vor strebe er ein von Moskau gelenktes Eurasien von Wladiwostok bis Lissabon an. Dieses Ziel sei zwar nicht realistisch, werde aber von ihm und seinem Umfeld ständig getrommelt. Deshalb sei die Idee, „daß man ihm ein Viertel, die Hälfte oder die ganze Ukraine schenkt und dann Ruhe ist, nicht nur moralisch falsch, sondern auch dumm und illusionistisch.“ Da die USA sich von Europa abwendeten und Rußland auf lange Zeit eine Gefahr bleiben werde, müßten, so Posselt, „nicht nur in einer Koalition der Willigen Sofortmaßnahmen eingeleitet und massive Hilfen für die existenziell gefährdete Ukraine bereitgestellt werden, sondern gleichzeitig energisch der Aufbau von Vereinigten Staaten von Europa mit einer funktionsfähigen Verteidigungsunion sowie einer supranationalen Europäischen Armee angegangen werden.“
Der große Europäer Otto von Habsburg habe als Freund der USA, wo er als Verfolgter des NS-Regimes Aufnahme gefunden habe, den für viele Menschen schockierenden Satz geprägt, der nächste Hitler könne auch aus den USA kommen. Trump sei zwar kein Hitler, aber seine Mitkämpfer Musk und Bannon „laufen bewußt mit erhobenem rechtem Arm herum und versuchen, eine weltweite faschistische Internationale aufzubauen“, so Posselt. Es sei daher nicht auszuschließen, daß ihr Weg eines Tages doch in diese Richtung führe.
Ernstfall für Europas Einigung
Beim zentralen Diskussionsforum zum Thema „Schluß mit dem leeren Gerede – Europas Einigung steht vor dem Ernstfall“ betonte Anton Hofreiter MdB: „Wir werden an allen Fronten angegriffen“. Zur Herstellung der Verteidigungsfähigkeit forderte er die Schaffung eines Europäischen Geheimdienstes – „wir brauchen eine eigene NSA“ – und insbesondere eine offensive Cyberabwehr: „Man muß die Möglichkeit haben, dem Aggressor zu sagen: Du kannst unsere Kraftwerke und Krankenhäuser lahmlegen, aber dann mußt du damit rechnen, daß wir dasselbe tun.“ Dazu käme die Vereinheitlichung der Waffensysteme: „In Europa haben wir 19 verschiedene Kampfpanzertypen.“ Zur Abwehr der subversiven Kriegsführung Rußlands in Deutschland sprach er sich für ein AfD-Verbot aus: Diese Partei sei verfassungsfeindlich und „organisiert den Landesverrat in unseren eigenen Parlamenten.“ Der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag mahnte dringend, „zu verstehen, was passiert auf der Welt“. Rußland sei „ein Imperium, das wieder wachsen will und keine Demokratien an seinen Grenzen duldet“; und in den USA habe Trumps Umfeld mit Persönlichkeiten wie J. D. Vance, Curtis Yarvin oder Peter Thiel Ordungsmodelle für die Welt, die denen von Putin und Xi entsprächen. Es sei inakzeptabel, daß China durch TikTok die europäische Jugend manipuliere und gleichzeitig die EU ausspioniere: „Wir müssen TikTok abschalten!“
Polens Botschafter in Deutschland, Jan Tombiński zitierte Putins Chefideologen Alexander Dugin: „Für Rußland ist der Krieg ein Faktor der Identität und konstitutiv. Rußland soll mit dem Krieg leben.“ Dies ziele langfristig auf die Vernichtung einer EU, die “uns Sicherheit, Zuversicht und die Möglichkeit bietet, in die Zukunft zu investieren“. Die „méthode communautaire“, die Gemeinschaftsmethode der EU, am Verhandlungstisch Lösungen zu finden, sei für Putins Ideologie ein Störfaktor und „eine existentielle Gefahr“. Die Sogkraft der europäischen Integration habe schon die Sowjetunion zu Fall gebracht. Damals wollten die Mitteleuropäer nicht mehr unter dem sowjetischen System leben; heute strebten jene, die noch von postsowjetischen Strukturen tangiert würden, wie Ukraine und Moldau, nach einem „Anteil an dem, was wir haben“. „Deshalb greift uns das russische System auch in unseren Ländern an, durch Parteien, die die Demokratien schwächen – wie früher durch die Kommunistischen Parteien in Frankreich, Italien oder Portugal.“ Tombiński rief die Politiker Europas dazu auf, mehr Mut zu zeigen: „Gerade unsere demokratische Gesellschaft schätzt Mut.“
Benjamin Hartmann aus dem Kabinett des ersten EU-Kommissars für Verteidigung und Weltraum in der Geschichte, Andrius Kubilius, gab einen Überblick über die Tätigkeiten und Pläne der EU. Rußland sei zwar wirtschaftlich schwach, gebe aber für Rüstung derzeit mehr aus als die gesamte EU; und der deutsche Geheimdienst habe öffentlich erklärt, daß Rußland schon 2030 in der Lage sein werde, „den Artikel 5 der NATO zu testen“. Abschreckung sei daher keine Kriegstreiberei, sondern notwendig zur Erhaltung des Friedens. Deshalb habe Kommissar Kubilius vor wenigen Tagen ein Weißbuch vorgestellt, das größere Verteidigungsausgaben ermögliche und sich um die von der NATO bereits festgelegten Fähigkeitslücken und Projekte kümmere, die für einen einzelnen Mitgliedstaat nicht zu stemmen seien. Dabei gehe es um Produktion, Grenzsicherung, Raketen sowie Infrastruktur für militärische Mobilität. Ein besonderer Schwerpunkt sei die beschleunigte Entwicklung und Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie und der Aufbau eine Ukraine-Taskforce, die die Verteidigungsindustrie der Ukraine intensiver in die Verteidigungsindustrien der EU integriere. Da die Kompetenz für Verteidigung aber noch weitgehend bei den Mitgliedstaaten liege, sei jetzt die Implementierung durch diese erforderlich. Zugleich habe die Kommission auch eine Strategie gegen Sabotage, Desinformation und Destabiliserung im Blick.
Der Ukraine-Berichterstatter des Europäischen Parlamentes und außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Michael Gahler MdEP wies darauf hin, daß die europäische Volksvertretung, auch dank der Erweiterung von 2004, wesentlich früher die russische Gefahr erkannt und, etwa durch den Bericht zur Energie-Außenpolitik von 2006, Vorkehrungen getroffen habe. Für die Umsetzung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie der EU gelte es das Potential auszuschöpfen, das bereits im Vertrag von Lissabon verankert sei, denn dafür sei die Einstimmigkeit des Rates nicht erforderlich. „Wir haben schon einen Gesetzesakt für schnellstmögliche Munitionsbeschaffung beschlossen und ein 300 Millionen Programm für Mehrkosten beim Kauf von Waffen.“ Die NATO habe zahlreiche gemeinsame Standards entwickelt, sei aber nicht in der Lage gewesen, diese umzusetzen. Deshalb müsse dies so schnell wie möglich im Rahmen des EU-Binnenmarktes durch entsprechende Gesetzgebung geschehen, so Gahler, der auch Vizepräsident der Paneuropa-Union Deutschland ist.
Der Präsident des Europäischen Wirtschaftssenats, Dr. Ingo Friedrich, stellte die Frage, ob mit dem Abdriften Trumps das gesamte westliche Wertesystem mit regelbasierter Ordnung, Völkerrecht und Menschenrechten untergehen werde wie einst der Sowjetkommunismus: „Haben wir es im Kreuz, daß wir diese Fahne in die Hand nehmen? Europa muß jetzt der Leuchtturm der Freiheit werden.“ Es gelte wirtschaftliche Weltmacht zu bleiben, militärisch eine zu werden „und die Botschaft von Freiheit, Menschenwürde und Menschenrechten weiterzutragen.“ Wenn dies während der Trump-Phase gelinge, habe Putin zwei westliche Weltmächte gegen sich, wenn sich in Amerika das Blatt wieder wende. Friedrich erinnerte an scheinbare Utopien, die Wirklichkeit geworden seien, wie die Gründung von Airbus durch Franz Josef Strauß oder den Fall des Eisernen Vorhangs. Scharf attackierte der langjährige Vizepräsident des Europaparlaments wie der internationalen Paneuropa-Union die Auffassung mancher Staatsrechtler, daß Gemeinwohl, Patriotismus und Identität an den Nationalstaat gebunden seien, und forderte, hier auch die europäische Ebene einzubeziehen: „Wir können bayerische, deutsche und europäische Patrioten sein! Es gibt auch ein europäischen Gemeinwohl!“
Prof. Klaus Welle vom Brüsseler Martens Centre wies darauf hin, daß sowohl die USA als auch Rußland schwächer seien als gemeinhin angenommen: „Der amerikanische Haushalt ist bereits zu 25 Prozent schuldenfinanziert, das Land fährt an die Wand. Rußland hat nur die Wirtschaftskraft von Spanien. Beide können nur einen Konflikt gleichzeitig bewältigen.“ Europa hingegen habe ein viel größeres Potential, das es durch Zersplitterung aber nicht nutze. Die Europäische Volkspartei, deren Stiftung das Martens Centre sei, habe schon vor dreißig Jahren eine Europäische Armee mit eigenem Atomschirm gefordert. Dies dürfe nicht länger ein Tabu sein, sondern sei unverzichtbar für die Souveränität Europas. Die Ukraine leiste schon jetzt einen wesentlichen und sehr innovativen Beitrag zur Europäischen Verteidigung, den es weiter zu entwickeln gelte: „Das Schicksal der Ukraine ist unser eigenes Schicksal. Wenn dieses Land gezwungen wird, abzurüsten, dann stehen auch wir nackt da“, so der langjährige Generalsekretär des Europäischen Parlamentes.
Der Europa- und Verfassungsrechtler Dr. Dirk Voß, Vizepräsident der internationalen Paneuropa-Union, erinnerte an eine Umfrage von 1925, also vor genau 100 Jahren. Der Begründer der Paneuropa-Union und damit der modernen europäischen Einigungsbewegung, Richard Graf Coudenhove-Kalergi, habe damals der gesamten politischen, kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Prominenz zwei Fragen gestellt: „Halten Sie die Vereinigten Staaten von Europa für wünschenswert?“ und „Halten Sie deren Errichtung für möglich?“ Darauf habe der Nobelpreisträger Albert Einstein, ein aktives Paneuropa-Mitglied, geantwortet: „Ja, es ist wünschenswert; und was wünschenswert ist, ist auch möglich.“ Ähnlich sei die Reaktion eines anderen Paneuropäers, des jungen Kölner Oberbürgermeisters Konrad Adenauer, ausgefallen, der auf seine trockene Art einfach „Ja“ und „Ja“ schrieb. Hätten sich solche Stimmen, so Voß, der das Podium moderierte, damals durchgesetzt, wären Europa der Zweite Weltkrieg und die Teilung infolge der Konferenz von Jalta erspart geblieben. Heute müßten wir uns an solchen Persönlichkeiten orientieren und die Vereinigten Staaten von Europa vorantreiben.
Schicksalsjahr 1945
Vier Wissenschaftler beleuchteten das Kongreßthema „Schicksalsjahr 1945 – wie baut Europa darauf auf?“ aus Anlaß des 80. Jahrestages des Kriegsendes.
Der Generalpostulator des Minoritenordens, Prof. Zdzisław Josef Kijas aus Rom, befaßte sich mit dem Widerstand von Persönlichkeiten verschiedener Religionen und Nationen gegen Nationalsozialismus und Kommunismus. Die beiden totalitären Ideologien hätten die Europäer „nicht nur auf eine dramatische Probe ihrer Verbundenheit mit religiösen Praktiken“ gestellt, es sei auch um die „Frage nach ihrer Entschlossenheit“ gegangen, „die grundlegenden Menschenrechte zu verteidigen“. Dies sei für die Christen auf unserem Kontinent „eine Prüfung von Grad und Qualität seiner Evangelisierung“ gewesen. Der Mensch sei frei in seiner Entscheidung zwischen Recht und Unrecht. Die Moralvorstellungen der verschiedenen Zivilisationen unterschieden sich zwar voneinander, „jedoch nie in einem absoluten Ausmaß“. Nationalsozialismus oder Kommunismus hätten von der Existenz des alle Menschen verbindenden Naturrechts gewußt, „haben es aber gebrochen.“ Heilige wie die Märtyrer des Widerstandes seien auch für das heutige Europa „Lehrer für ein weises und rechtschaffenes Leben“.
Der Leiter der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, Prof. Jörg Skriebeleit, schilderte deren Weg „vom vergessenen KZ zur Wiederentdeckung eines europäischen Erinnerungsortes“. Dieser Weg sei in vielen Etappen und gegen erhebliche Widerstände gegangen worden. Erst am 50. Jahrestag des Kriegsendes, 1995 sei es gelungen, in Präsenz der ehemaligen Häftlinge und ihrer Angehörigen ein wirklich lebendiges Informations- und Begegnungszentrum zu schaffen, das es vor allem jungen Menschen ermögliche, sich mit Ursache und Auswirkung der nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen tiefgreifend auseinanderzusetzen: „Unsere Erinnerungskultur folgt weder einem Masterplan noch irgendwelchen DIN-Normen, wie es der Historiker Timothy Garton Ash einmal britisch-ironisch ausdrückte.“ Sie sei weder „eine staatliche Erfolgsgeschichte noch gescheitert. Sie ist bedroht und braucht viele Unterstützer, Mitkämpfer, kritische Begleiter und innovative Geister“. Ohne die engagierte Arbeit so vieler in und mit den KZ-Gedenkstätten „würde unsere Gesellschaft heute noch wesentlich brüchiger dastehen“.
Der Historiker Prof. Manfred Kittel sprach über die Vertreibungen nach dem Zweiten Weltkrieg und die ethnischen Säuberungen in unserer Zeit. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts sei es das Ziel von Vertreibungen und Zwangsumsiedlungen gewesen, gemischt besiedelte Gebiete in ethnisch homogene Nationalstaaten zu verwandeln. Ein Völkermord oder, präziser, Genozid bedeute keinesfalls, daß eine Gruppe tatsächlich physisch liquidiert werde, sondern allein der Wille, ihre Existenz und Eigenart auszulöschen, erfülle diesen Tatbestand. Kittel berief sich dabei auf den jüdischen Völkerrechtler Raphael Lemkin, der aus einer Vielvölkerregion im heutigen Belarus stamme und während des Zweiten Weltkrieges die Hälfte seiner Familie durch die Schoa verloren habe. Seine kurz nach dem Zweiten Weltkrieg von der UNO übernommene Definition von Genozid habe er bereits in den zwanziger Jahren entwickelt. Kittel beschrieb wissenschaftlich exakt die zentrale Rolle, die Josef Stalin bei der Vertreibung der Deutschen aus dem Osten gespielt habe in der Absicht, in Europa ein millionenfaches revolutionäres Potential zu schaffen, was ihm aber nicht gelungen sei. Ein wichtiges Ziel der Vertreibungspolitik sei auch gewesen, dauerhafte Spannungen zwischen den Deutschen und ihren östlichen Nachbarvölkern zu erzeugen.
Prof. Leonid Luks vom Zentralinstitut für Mittel- und Osteuropastudien der Universität Eichstätt schilderte die politische Situation in den von der Roten Armee nach dem Zweiten Weltkrieg besetzten Staaten Mittel- und Osteuropas. Die dortigen Parlamente und Regierungen seien mit großer Mehrheit anti-sowjetisch und anti-kommunistisch eingestellt gewesen. Josef Stalin habe in diesem Raum zunächst Volksdemokratien etabliert, in denen die Kommunistischen Parteien nur die kleineren Partner von Koalitionen waren, sich dann aber durch Subversion zum eigentlichen Machthaber aufgeschwungen hätten. In einem zweiten Schritt hätten sich die Sowjetkommunisten an der russischen Revolution orientiert, bei der die Mehrheitssozialisten, Menschewiken genannt, zuerst die Wahl gewonnen hätten, dann aber schon am nächsten Tag von den Bolschewiken Lenins liquidiert worden seien. Auch die Festigung der Regime im Osten Europas sei nur durch brutalsten Terror möglich gewesen; aber selbst kommunistische Parteien wie in Polen hätten zeitweise versucht, einen eigenständigeren Weg zu gehen, was Tito in Jugoslawien schließlich in einem gewissen Umfang gelungen sei. Prof. Luks informierte auch über die Gewaltmethoden, mit denen Moskau die Satellitenregime davon abgebracht habe, die Marshallplan-Hilfe der USA zum Wiederaufbau des zerstörten Europa anzunehmen.
Zum christlichen Europatag im oberbayerischen Kloster Andechs waren mehr als 200 Gäste aus vielen Teilen Europas auf Bayerns Heiligen Berg gekommen. Pater Valentin Ziegler OSB als Hausherr dankte den Paneuropäern für die Treue und Ausdauer, mit der sie seit Jahren an einem Europa bauten, „das vereint ist und doch seine eigenen Wurzeln in den Regionen pflegen darf“. An das Schicksalsjahr 1945 zu erinnern sei „bleibende Pflicht und Verantwortung“, zumal „wir gerade schnell wieder vor einem Schicksalsjahr stehen.“ Wenn schon Amerika sich in Richtung Diktatur entwickle und auch in Europa freiheitliche Werte in einen anderen Kontext gerieten, sei es „nicht an der Zeit, den Mund zu halten, sondern sich einzumischen.“ Den Weg dazu zeige der 1945 in Flossenbürg ermordete evangelische Theologe Dietrich Bonhoeffer, der gesagt habe: „In der Einheit liegt die Wahrheit, in der Wahrheit die Einheit.“ Bonhoeffer habe “stets die Wahrheit gesucht und sie im Widerstand ins Politische hineingesetzt“; er habe zu seinem Projekt der Bekennenden Kirche gestanden und sei für seine Überzeugung in den Tod gegangen.
Der erste Kongreßtag lief in ein Konzert der Irish Folk Band „Rowan Tree Hill,“ die aus Schülern der Gymnasien von Weilheim und Schongau besteht, mit teils englisch, teils gälisch gesungenen Liedern aus, das in das Abendessen von Klosterwirt Ralf Sanktjohanser überging.
Den Gottesdienst in der Wallfahrtskirche zu Ehren des Europaheiligen Benedikt hielt Prof. Zdzisław Josef Kijas, der in seiner Predigt eine Lanze für die Askese brach. Diese bedeute nicht Rückzug aus der Welt, sondern „eine Art von innerer Disziplin“, in der der Mensch nicht das Angenehme, sondern das tue, was wirklich klug und notwendig sei – „nicht nur für ihn persönlich, sondern für die größere Gemeinschaft. Der Glaube lehre uns, „daß Gott immer mit uns ist.“ Das Bewußtsein dessen sei eine „Quelle großer Hoffnung und unauslöschlichen Mutes“ und habe die Märtyrer gegen den Nationalsozialismus und den Kommunismus befähigt, „Gott und seine Werte an die erste Stelle zu setzen“.
Bericht und Fotos: Paneuropa-Union
Bildtexte: Die mit hk gekennzeichneten Fotos sind von Johannes Kijas, die mit sz von Stefan Zwinge.
P1003075 Andechs sz.jpg und P1003094 Andechs sz.jpg: Kloster Andechs.
P1003172 … sz.jpg: Prof. Zdzislaw Kijas.
P1003194 … sz.jpg: Pater Valentin Ziegler.
P1003201 … sz.jpg: Prof. Jörg Skriebeleit.
P1003231 … sz.jpg: Prof. Manfred Kittel.
P1003303 … sz.jpg: Prof. Leonid Lux.
P1003310 … sz.jpg: Bernd Posselt.
P1003318 … sz.jpg: „Rowan Tree Hill“ spielt irische Musik.
P1003374 … sz.jpg: Bundesgeschäftsführer Johannes Kijas liest die Lesung.
P1003417 … sz.jpg: Pater Zdzislaw Kijas feiert die Messe in der Wallfahrtskirche.
20250323_105422 Podium hk.jpg und 20250323_105723 Podium hk.jpg:
Podium v.l.n.r.: Dr. Benjamin Hartmann, Dr. Ingo Friedrich, Anton Hofreiter MdB, Dr. Dirk H. Voß, Botschafter Jan Tombiński, Prof. Klaus Welle und Michael Gahler MdEP.
