Auf welchem Fundament ist Europa entstanden und wie lässt es sich weiterbauen? Inwiefern können christliche Werte zu einem modernen Europa beitragen? Und wie sieht das Europa von morgen aus? Über Chancen und Risiken des Alten Kontinents diskutierten Politiker, Wissenschaftler, Ökonomen und Unternehmer am vergangenen Wochenende im Rahmen der Europatagung, zu der die Hanns-Seidel-Stiftung und das Bistum Augsburg in die Benediktinerabtei Ottobeuren eingeladen hatten.
„Manchmal muss ein Fundament auf seine Wetterfestigkeit überprüft und nachgebessert werden“, resümierte Markus Ferber, Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung, MdEP, mit Blick auf die extremistischen Kräfte und den Ukraine-Krieg, die Europa bedrohten. Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a.D., hielt in seiner Festansprache einen beeindruckenden Abriss europäischer Geschichte und schlug die Brücke vom Westfälischen Frieden über den Wiener Kongress bis hin zu den Anfängen der Europäischen Union, der deutsch-französischen Freundschaft zwischen Robert Schuman und Konrad Adenauer. „Wie relevant sind christliche Werte im heutigen Europa?“ lautete der Titel der Podiumsdiskussion, zu der der HSS-Vorsitzende Markus Ferber, MdEP, Dr. Bertram Meier, Bischof von Augsburg, Isabella Schuster-Ritter, Bundesvorsitzende der Paneuropa-Jugend, Prof. Dr. Dr. Holger Zaborowski, Professor für Philosophie an der Universität Erfurt, sprachen.
Über „Europa auf der Suche nach einer Zukunftsstrategie“ dachte Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld, Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilians-Universität München, nach. Er sprach sich dafür aus, dass Europa seinen politischen Handlungsspielraum ausbauen und den Fokus auf Sicherheit und Transparenz (schlankere Gesetzgebung) legen müsse. „Wie kann ein Green deal 2.0 durch Wirtschaftskraft und Klimaschutz zum Exportschlager werden?“ Zu diesem Thema tauschten sich HSS-Vorsitzender Markus Ferber, MdEP, Eric Beißwenger, MdL, Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales, Günther Felßner, Präsident des Bayerischen Bauernverbands, Dr. Marie-Theres von Schickfus, stvt. Leiterin des ifo Zentrums für Energie, Klima und Ressourcen und Andrea Thoma-Böck, Geschäftsführerin der Thoma Metallveredelung, aus. Andrea Thoma-Böck kritisierte, die EU sei eine „Regulierungsmaschine“ geworden, die sie ihrer unternehmerischen Freiheiten beraube. Eric Beißwenger betonte die Notwenigkeit von Decoupling, Derisking und Subsidiaritätsprinzip und HSS-Vorsitzender Markus Ferber, MdEP, plädierte dafür den „30.000 Mitarbeitern der EU-Kommission einen Realitätscheck zu unterziehen“ und Organisationen zu verschlanken.
Wie sieht eine verantwortungsvolle EU-Erweiterungspolitik in Zeiten geopolitischer Instabilität aus? Darüber diskutierten Vladimir Duvbjak, Generalkonsul der Republik Kroatien, Johann Hubmann von den Jungen Europäischen Föderalisten, Prof. Dr. Gisela-Brandeck-Bocquet vom Institut für Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Würzburg sowie Prof. Dr. Gerhard Sabathil, Botschafter a.D. von der Ukrainischen Freien Universität München. Einig waren sich die Teilnehmenden darin, dass das Einstimmigkeitsprinzip bei Abstimmungen im Rat gelockert werden müsse und mehr junge Menschen für die Idee Europa begeistert werden müssen.
Mit der Unterzeichnung des Europa-Manifests durch den HSS-Vorsitzenden Markus Ferber, MdEP, Dr. Bertram Meier, Bischof von Augsburg, und Johannes Schaber OSB, Abt der Benediktinerabtei Ottobeuren, wurde schließlich ein symbolisches Zeichen für ein friedliches, prosperierendes Europa gesetzt.
Bericht: Hanns-Seidel-Stiftung – Fotos: Hanns-Seidel-Stiftung / Annette Zöpf