Landwirtschaft ist der wesentliche Grundpfeiler unserer Wirtschaft und so betonte der Bundestagsabgeordnete Erich Irlstorfer beim Sommertreffen der Arbeitsgemeinschaft für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ELF) Oberbayern auch ihre Bedeutung nicht nur für Bayern, sondern für ganz Deutschland. „Eure hochwertigen Lebensmittel sind die Grundlage für unsere Ernährung!“, erklärte Irlstorfer.
Dennoch gab es auch in diesem Jahr viel Grund zur politischen Diskussion. Gerade die zunehmenden Vorschriften und Verbote machen den Bauern vor Ort Sorgen. „Wir brauchen verlässliche Bedingungen, unter denen wir produzieren und arbeiten können“, erklärt Michael Hamburger, Bezirksvorsitzender der ELF Oberbayern. Gerade der Blick nach Berlin treibt ihm dabei die eine oder andere Sorgenfalte ins Gesicht. Verbote, zunehmende Bürokratie und Symbolpolitik, das ist unterm Strich sein Fazit dessen, was aus Berlin nach Bayern kommt. Von einem Bundesagrarminister, der viel lieber Außenminister wäre.
Ganz so weit wollte der Bundestagsabgeordnete mit seiner Einschätzung nicht gehen. Dennoch fehlt auch ihm in der Landwirtschaftspolitik vor allem eines – Verlässlichkeit. „Wir brauchen Bedingungen, die es euch ermöglichen, nicht nur heute Lebensmittel zu produzieren, sondern die auch die Investitionen in die Zukunft erlauben“, so Irlstorfer. Und eben in diesem Punkt sieht er deutlichen Handlungsbedarf. Gerade das Spannungsfeld zwischen Nahrungsmittelerzeugung und Energieproduktion in Form von großflächigen Photovoltaikanlagen macht ihm Sorgen. „Die Vorzeichen haben sich durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine deutlich geändert. Wir können nicht besten Ackerboden zur Energieproduktion nutzen, denn wir brauchen ihn als Nahrungsgrundlage“, so Irlstorfer. Für ihn ist daher auch die vorgesehene Stilllegung von vier Prozent der Anbaufläche vor diesem Hintergrund eine falsche Entscheidung. „Wir brauchen die Sicherheit, unsere Lebensmittel auch innerhalb der Europäischen Union erzeugen zu können, und müssen das vollständige Potenzial der Flächen nutzen“, fügte der Politiker an. Damit stellte sich Irlstorfer auf die Seite der bayerischen Bauern und übte deutliche Kritik an der Landwirtschaftspolitik aus Berlin.
Die ELF Oberbayern hatte viel Energie in eine Landtagspedition zum Schutz hochwertiger Ackerflächen vor einem ungebremsten Photovoltaik-Wildwuchs gesteckt. Diese Petition wurde vom Wirtschaftsausschuss des Landtages behandelt und mit Verweis auf kommunale Planungshoheit und der Möglichkeit von Festlegung „Landwirtschaftlicher Vorrangflächen“ durch die Kommunen im neuen Landesentwicklungsplan abgelehnt. Die Besucher waren der Meinung: Leider werden uns noch weitere „Hammer“ aus Berlin einholen, z.B. das Werbeverbot für Lebensmittel. Eine bayerische Breze soll wohl unter dieses Werbeverbot fallen, weil diese unter den zulässigen Gesamtgehalt von Salz fällt. – Da fragen wir uns.
Viele Themen wurden angesprochen und allein die überbordende Bürokratie, in deren Abbau der bayerische Wirtschaftsminister, leider ebenfalls die Landwirtschaft vergaß, wäre ein Tage füllendes Thema. Genauso das Thema Rote Gebiete, bei dem sich Bundesagrarminister Cem Özdemirs damalige Staatssekretärin Rottmann im Vorfeld der Abstimmung über die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Gebietsausweisung, mit der Zusage einer einzelbetrieblichen Betrachtungsweise, die Zustimmung Bayerns und unserer Bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ergaunert hatte. Wo sind die versprochenen Erleichterungen, Einwendungsmöglichkeiten, einzelbetrieblichen Erleichterungen für unsere Landwirtinnen und Landwirte?
Das ungute Gefühl beschleicht die Arbeitsgruppe – Fachlichkeit zählt nicht mehr – Ideologie und Fanatismus greifen im Bund einher. Der ELF-Vorsitzende Michael Hamburger setzt auf ein gutes Wahlergebnis für die CSU bei der Bayernwahl – zur Stärkung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes.
Gruppenbild mit den Teilnehmern des ELF-Sommertreffens – u.a. Brigitte Ingold (Gemeinderätin Hohenkammer), Sebastian Friesinger (Bezirksrat / Landtagskandidat Rosenheim Land), Gregor Wiesinger u. Benedikt Tobleck (beide CSU-Kreisverband Freising), Robert Wagner (ELF-Kreisvorsitzender Ingolstadt), Roland Kirr (ELF-Wolfsbeauftragter Obb.), Max Weichenrieder (BBV-Präsident Obb. a.D.), Martin Bruckmeier (ELF-Bezirksvorstandsmitglied, Lkr. Mühldorf), Martina Fischer (Stv. AKU-Bezirksvorsitzende Obb.), Sonja Aigner (CSU-Kreisverband Freising), Walentina Dahms (Bezirkstagskandidatin, Lkr. Ebersberg), Michael Hamburger (ELF-Bezirksvorsitzender Oberbayern), Erwin Heckl (ELF-Kreisvorsitzender Neuburg-Schrobenhausen), Anja Eckmüller (ELF-Schriftführerin Obb.), Konrad Weinzierl (Kreisrat Freising), Christian Nadler (Gemeinderat Neufahrn b. Freising), Erich Irlstorfer MdB (mit Familie u. Mitarbeitern), Gregor Wild (Kreisrat Freising / nicht auf dem Bild)
Foto & Text: : Michael Hamburger
